Antrag der UWG zur Gründung eines Arbeitskreises "Internet"
Unter dem Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des HFWA am Mittwoch, den 08.05.2019 wurde unser Antrag besprochen und abgelehnt.
Der Beschlussvorschlag wurde mit folgender Stimmenlage angenommen (Sprich abgelehnt)
6 Stimmen Dafür (2* UWG und 4* SPD)
8 Stimmen Dagegen (6* CDU, 1* Grüne, 1* Bürgermeisterin)
Leider konnte die UWG nicht genug Unterstützer für den Arbeitskreis Internet, der durch die CDU, Grünen und die Bürgermeisterin abgelehnt wurde, gewinnen. Alle Parteien, insbesondere die CDU, haben sehr deutlich klargestellt, wie komplex das Thema Internet ist und wie wenig Wissen bei den Mitgliedern der eigenen Partei hierzu vorhanden ist. Lediglich die weiteren Mitglieder der SPD haben hier, wie auch die UWG, ganz klar den Arbeitskreis als Experten-Gremium verstanden und waren für einen ersten Probelauf offen, auch um sich dessen Zielsetzung genauer anschauen zu können.
Wir finden es sehr bedauerlich, dass die Mitglieder von sich selbst sagen, Sie wären mit dem Thema überfordert, Zitat: „Stehe wie ein Ochs‘ vorm Berge“ und dennoch ganz klar unterstreichen, dass der Arbeitskreis absolut unnötig wäre.
Wir sehen hier Potenzial und Chancen für die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen der Stadt vertan, nicht nur heute, sondern auch für die Zukunft.
Wir werden hier weiterhin am Ball bleiben, denn wir stehen einer Digitalisierung und neuen Technologien offen gegenüber.
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Am Dienstag, den 07.05.2019 übermitteilte die UWG Fraktion eine Mitteilung zum Arbeitskreis an die örtliche Presse:
Mitteilung zum Arbeitskreis Internet
Ergänzend zur Beschlussvorlage der Verwaltung, erstellt FB 1, nimmt die UWG hierzu wie folgt Stellung:
Wie in der 22. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, am 21.03.2019 durch alle Parteien einstimmig festgestellt wurde, gibt es in der Stadt Harsewinkel ein erhebliches Defizit bei der flächendeckenden Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit schnellem Internet.
Die Stadt Harsewinkel liegt im Vergleich der Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit größer/gleich 50Mbit für den Kreis Gütersloh mit einer Abdeckung von 54,5% an viertletzter Stelle (Stand laut Website von Mitte 2018). Hinter Harsewinkel liegen nur noch Herzebrock-Clarholz (10,05%), Rietberg (20%) und Langenberg (14,05%). Für die Zukunft wird Harsewinkel hier weiter nach unten rücken, denn Herzebrock-Clarholz baut aktuell mit Glasfaser aus, Rietberg plant den Beginn des Tiefbaus für Ende des zweites Quartals 2019 und Langenberg hat die ersten Gebiete bereits abgeschlossen.
Die gesamte Mitteilung können Sie hier lesen.
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Unter TOP 4 der öffentlichen Sitzung befasst der Ausschuss HFWA am 08.05.2019 mit dem Thema Breitband mit den Bereichen:
1. Bisheriges Vorgehen
2. Ausbaukonzept für den Außenbereich
3. Gründung des Arbeitskreises "Internet"
Grobnetzplanung FTTB für 6 Call
Chronologie Beschlüsse Breitband
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Da die Abdeckung der Haushalte und der Unternehmen in der Stadt Harsewinkel zum jetzigen Zeitpunkt mit einer schnellen Internetverbindung nicht ausreichend vorhanden ist, hat die UWG Fraktion einen Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises, der sich mit der Internetverbindung in der Stadt befasst, gestellt.
Weitere Informationen unter - Antrag vom 22.02.2019 Arbeitskreis Internet -
Weitere Informationen unter - Beschlussvorlage der Verwaltung zu unserem Antrag -
Schon aus der Vorlage der Verwaltung war ersichtlich, dass die Notwendigkeit eines Arbeitskreises Internet nach Ansicht der Verwaltung nicht gegeben ist. Der Fraktionsvorsitzende der UWG - Johannes Sieweke - erläuterte, dass ein Arbeitskreis eine Hilfe aber auch ein Baustein zur Deckung der Stadt mit schnellen Internet ist. Die großen Netzbetreiber haben an der Deckung des Anspruchs auf schnelles Internet für nicht kostendeckende Außenbereiche geringes und auch gar kein Interesse. Die Stadt hat jedoch auch die Verpflichtung diese unterversorgten Gebiete der Stadt an ein schnelles Internet anzuschließen.
Der Antrag wurde vom Fraktionsvorsitzenden zurückgenommen. Der Antrag wird in einer der kommenden Sitzungen wieder aufgenommen werden. (Bild Wikipedia)
Die Notwendigkeit der Einrichtung von schnellen Leitungen auf für Harsewinkel und ganz besonders für den Außenbereich ist ersichtlich aus dem Bericht in der Tageszeitung "Die Glocke" vom 05.04.2019.
Bericht in der Tageszeitung "Die Glocke" über das Internet im Außenbereich