Haushalt und Haushaltssatzung für das Jahr 2016
In der Sitzung des Rates am 07.01.2016 wurde Haushalt und die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 von der Verwaltung vorgelegt. Diese Vorlage mit einem engbeschriebenen Seitenumfang von 573 DIN A 4 Seiten ist nur mit viel Arbeit und Ensatz zu erstellen. Hierfür gilt der Verwaltung Anerkennung und Dank.
Die Vorbereratung der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes erfolgt in den zuständigen Ausschüssen:
- Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss am Donnerstag, den 18.02.2016
- Einladung zur dieser Sitzung des Ausschusses
- Planungs- und Bauausschuss am Donnerstag, den 11.02.2016
- Einladung zu dieser Sitzung des Ausschusses
- Betriebsausschuss am Mittwoch, den 10.02.2016
- Einladung zu dieser Sitzung des Ausschusses
- Umweltausschuss am Dienstag, den 09.02.2016
- Einladung zu dieser Sitzung des Ausschusses
- Schul-, Kultur- und Sportausschuss am Mittwoch, den 27.01.2016
- Einladung zu dieser Sitzung des Ausschusses
- Integrationsrat am Dienstag, den 26.01.2016
- Einladung zu dieser Sitzung des Ausschusses
Der Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes erfolgt in der
Ratsitzung am 25.02.2016
Lichterabend am Samstag, den 13.11.2015 in Harsewinkel
Der Verkehrsverein Harsewinkel schreibt zum Lichterabend 2015 auf seine Internetseite:
STADT UND VERKEHRSVEREIN HARSEWINKEL: LICHTERABEND IN DER INNENSTADT
| Beschreibung: | Dass die dunkle Jahreszeit auch zu der gemütlichsten gehören kann, zeigen die Händler der Innenstadt: Mit Strahlern, Leuchten und Kerzen tauchen sie Eingänge und Verkaufsräume ihrer Geschäfte in eine anheimelnde vorweihnachtliche Atmosphäre. Mit Illuminationen werden architektonische Details der St.-Lucia-Kirche, des Wendlandhauses und der Stadtbücherei unterstrichen. |
Viele Interessierte besuchten den Lichterabend in der Innenstadt und nahmen die verlängerte Öffnungszeit bis 22 Uhr zum Einlaß, einzukaufen.
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Ehrenring der Stadt für Hermann Hecker
Außenwerkstatt an der Oesterweger Straße
Nach den Richtlinien über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Harsewinkel werden Bürgerinnen und Bürger geehrt, die sich umd das Wohl und das Ansehen der Stadt Harsewinkel besonders verdient gemacht haben.
In diesem Jahr hat der Rat beschlossen, den Ehrenring der Stadt Harsewinkel Herrn Hermann Hecker zu verleihen.
Seine Verdienste als Rektor der Hauptschule und Mitorganisator der Außenwerkstatt der August Claas Schule hat er dazu beigetragen, dass gerade die Arbeit in der Außenwerkstatt vor Ort aber auch landes- und europaweit im höchsten Maße anerkannt wird.
Die handwerklichen Arbeiten in der Außenwerkstatt sollen den Schülerinnen und Schüler die ersten Kenntnisse in verschiedenen Handwerksberufen ermöglichen. Ruheständler vermitteln jeden Donnerstag vormittag in der Außenwerkstatt an der Oesterweger Straße in Harsewinkel ihre Kenntnisse an praktischen Beispielen den Schülerinnen und Schülern.
Wir gratulieren Hermann Hecker, den Lehrrerinnen und Lehrern der August Claas Schule, den Ruhständlern in der Außenwerkstatt und den Schülerrinen und Schülern zu der Verleihung des Ehrenringes.
Nach der Festrede der Bürgermeisterin, der Übergabe des Ehrenringes gratulierten die Ratsmitglieder, die Lehrerrinnen und Lehrer der August Claas Schule, die Ruhestandsrentner der Außenwerkstatt und Ehrengäste Hermann.
Alle Anwesenden waren sich einig, der Ausgezeichnete hat die Ehrung verdient.
Nochmals, auch von uns, herzlichen Glückwunsch.
EG Wasserrahmenrichtlinie für Bewirtschaftungszeitraum 2016 - 2021
Die Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW veranlasste die Mitglieder und die Fraktion der UWG einen Antrag an den Rat der Stadt Harsewinkel zu stellen. Die Wasserrahmenrichtlinien für die Jahre 2016 bis 2021 betreffen neben der Landwirtschaft, die Förderung von Wasser für die Wasserwerke aber auch eine evtl. mögliche Stromerzeugung durch Wasserkraft.
- Antrag vom 19.05.2015 - Kooperation und Wasserrahmenrichtlinie -
- Information des Betriebsausschusses vom 20.05.2015
Es ist der UWG wichtig, dass in einem Beteiligungsvefahren auch unsere Meinung hierzu, zumindest in Teilbereichen, gegenüber dem Gesetzgeber NRW zur Kenntnis gebracht wird. Diese haben wir in einer Anregung zur Wasserrahmenrichtlinie 2016 - 2021 am 22.05.2015 dem Ministerium zugesandt.
- Anregung der UWG zur Wasserrahmenrichtlinie 2016 - 2021
- Bernburger Erklärung zur Wasserkraftnutzung vom Juli 2012
Der obengenannte Antrag der UWG wurde ebenfalls der Anregung beigefügt.
Am 15.07.2015 sandte uns das Ministerium eine Bestätigung des Einganges. Unsere Anregungung werden hoffentlich Teile der Entscheidungsfindung sein.
Der Wasserstand der Ems ist für die Förderung von Wasser für die Wasserwerke, die Bewässerung der landwirtschaftlichen Flächen sehr wichtig. Die von vielen Menschen gewünschte Energiewende wird nur mit einer dezentralen Stromerzeugung möglich sein. Hier kann die Wasserkraft einen nicht unerheblichen Beitrag leisten.
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Lärmschutzgutachten an der B 513 - Südring in Harsewinkel -
Am 06.01.2014 stellte die UWG - Fraktion der UWG den folgenden Antrag:
In der Sitzung des Umweltausschusses am 04.02.2014 wurde der Antrag der UWG besprochen. In der Beschlussvorlage der Verwaltung wurde die aktuelle Rechtslage vorgestellt. Ein Beschluss zu unserem Antrag wurde gefasst. Wegen der Wichtigkeit der Frage des Lärmschutzes werden wir auf die Durchführung des Beschlusses bestehen.
- Mitteilungsvorlage Lärmschutz Sitzung 04.02.2014
- Beschluss Lärmschutz Sitzung 04.02.2014
- Mitteilungsvorlage Lärmschutz Sitzung 06.05.2014
- Schreiben Straßen NRW vom 25.02.2014
- Beschluss Lärmschutz Sitzung 06.05.2014
- Lokales Glocke Lärmschutz vom 06.02.2014
- Lokales NW Lärmschutz vom 06.02.2014
Die Anforderungen steigen - Eine Veröffentlichung des Vorstandsvorsitzenden - Deutscher Verband für Lärmschutz an Verkehrswegen (DVLV). Die Aufgaben in dem Bereich des Lärmschutzes sind in Zukunft für Verwaltung und Politik vielfältig und notwendig. Aus diesem Grund hat die UWG den obigen Antrag gestellt.
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Ampelanlage, Kreisverkehr und unser Antrag waren Thema in der Sitzung des Planungs- und Bauausschuss vom 26.03.2015.
Der Planungs- und Bauausschuss befasste sich nochmals mit dem Kreuzungspunkt Steinhäger Straße / Brockhäger Straße. Beschlossen wurde, Straßen NRW installiert die Ampelanlage. Der Neubau eines Kreisverkehrs an dieser Stelle ist lt. Beschluss und Aussagen von beteiligten Ämtern zurzeit nicht möglich.
- Beschlussvorschlag zur Beratung des Ausschusses
- Anlage vom 12.03.2015 des Kreises Gütersloh
- Anlage vom 18.02.2015 des Kreises Gütersloh
- Anlage vom 13.02.2015 von Straßen NRW
- Anlage vom 02 / 2015 Kostenschätzung
- Bericht TZ Glocke vom 31.03.2015
- Bericht TZ NW vom 28.03.2015
Die Verkehrsregelung, Bau einer Ampelanlage, an der Kreuzung Steinhäger Straße / Brockhäger Straße ist nicht zeitgemäß. Die innerstädtischen drei Kreisverkehre an der Brockhäger Straße haben sich bewährt. In dem Eingangsbereich der Brockhäger Straße, ein vielbefahrener Eingangsbereich zur Innenstadt von Harsewinkel, wird eine Ampelanlage gebaut, die den Verkehrsfluss hindert, zu mehr Umweltbelastung und Verkehrslärm führt.
Wir gehen davon aus, dass der Bau eines Kreisverkehres nur aus finanziellen Gründen nicht gebaut wird, obwohl auch in den politischen Gremien von Kreis, Bund und Land bekannt ist, dass der Bau eines Kreisverkehrs die beste fachgerechte Lösung ist.
Ampelanlage, Kreisverkehr und unser Antrag waren Thema in der Ratsitzung vom 19.02.2015.
Nach ausführlicher Diskussion wurde der Vorschlag der Bürgermeisterin mit dem Abstimmungsergebnis 20 Ja - Stimmen, 8 Nein - Stimmen und 2 Stimmenthaltung beschlossen.
- Beschlussvorlage zur Sitzung des Rates vom 19.02.2015
- Beschlusstext zur Sitzung des Rates vomm 19.02.2015
- Stellungnahme des Landesbetriebes zum Kreisverkehr
- Stellungnahme des Kreises Gütersloh zum Kreisverkehr
- Kostenschätzung des Büros Roever zum Kreisverkehr
An dem Anton Bessmann Ring, Einfahrt nach Marienfeld, hat die Stadt Harsewinkel zwei funktionierende und sehr gut gestaltete Kreisverkehre. An der B 513 - Einfahrt aus Gütersloh - hat die Stadt Harsewinkel einen funktionierendenund sehr gut gestalteten Kreisverkehr. Auch an der Einfahrt Brockhäger Straße zur Stadt Harsewinkel benötigen wir einen funktionierenden und gut gestalteten Kreisverkehr.
Wir hoffen, dass mit allen Beteiligten die gute Lösung, Kreisverkehr Brockhäger Straße / Steinhäger Straße, gefunden wird.
Kreisverkehr an Steinhäger Straße und Brockhäger Straße
Nach verkehrsregelnde Maßnahmen im vergangenen Jahr soll jetzt eine Ampelanlage zur Verkehrsregelung an der Kreuzung Steinhäger Straße - Brockhäger Straße installiert werden.
Eine Ampelanlage ist sicherlich schon eine Verbesserung der Verkehrsregelung. Optimal ist jedoch die Einrichtung eines Kreisverkehrs an dieser Stelle.
Aus diesem Grund hat die UWG Fraktion einen Antrag zur Planung und zum Bau eines Kreisverkehrs gestellt. Dieser wurde in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 05.02.2015 besprochen.
- Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Kreuzung Steinhäger Straße Brockhäger Straße
- Beschlusstext zur Kreuzung Steinhäger Straße Brockhäger Straße
- Antrag der UWG Fraktion vom 04.02.2015 zur Planungs und zum Bau eines Kreisverkehrs
- Pressemitteilung - Tageszeitung Die Glocke - zum Antrag der UWG
- Antrag der UWG Fraktion vom 12.02.2013 zur Planungs und zum Bau eines Kreisverkehrs
- Antrag der UWG Fraktion vom 12.12.2012 zur Planungs und zum Bau eines Kreisverkehrs
Die Verkehrssicherheit an dieser Kreuzung sollte kurzfristig und optimal hergestellt werden.
Dokumentation von Grabsteinen auf den Friedhoefen
Am 09.03.2014 sandte Thorsten Amsbeck eine Mail an die Stadtverwaltung in dem er um Dokumentation von Grabsteinen auf den Harsewinkeler Friedhöfen bat.
Am 10.03.2014 sandte die UWG Fraktion ein Schreiben an die Stadtverwaltung und teilte die Unterstützung dieser Initiative mit.
Aufgrund der sich stark wandelnden Arten der Bestattungen sollte eine Dokumentation der Grabstellen erfolgen.
Wir sind froh darüber, dass diese Initiative so erfolgreich.
Herzlichen Dank an alle Beteiligten
UWG Nachrichten zur 3. Sitzung des Umweltausschusses
Am 03.02.2015 besprach und beschloss der Umweltausschuss einige sehr interessante Vorhaben für die Bürgerrinnen und Bürger der Stadt.
Zu den Tagesordnungspunkten teilt die UWG wie folgt mit.
Auswirkungen des Abzuges der Britischen Streitkräfte
Ein Tagesordnungspunkt in der Ratssitzung am 09.12.2014 ist der Antrag der UWG - Ausswirkungen des Abzuges der Britischen Streitkräfte auf den Wohnungsmarkt in Harsewinkel. Unter UWG Aktuell - Anträge - können Sie u. a. Mitteilungen einen Aktenvermerk der Verwaltung zum Wohnngsmarkt in Harsewinkel lesen..........
UWG Nachrichten zur 2. Sitzung des Sozialausschusses
Die zweite Sitzung des Sozialauschusses der neuen Ratsperiode war am Donnerstag, den 20.11.2014. Anbei einige aktuelle Unterlagen zur Sitzung:
Unterlagen des Tagesordnungspunktes 5
- TOP 5: Beschlussvorlage Flüchtlingsberatung in der Stadt
- Anlage Flüchtlingsberatung Bericht
- Anlage Flüchtlingsberatung Konzept
- Anlage Flüchtlingsberatung Statistik Teil I
- Anlage Flüchtlingsberatung Statistik Teil II
Unterlagen des Tagesordnungspunktes 4
Bericht der UWG zur Sozialausschusssitzung
UWG Nachrichten zur 1. Sitzung des Sozialausschusses
Die erste Sitzung des Sozialauschusses der neuen Ratsperiode war am Donnerstag, den 11.09.2014. Anbei einige aktuelle Unterlagen zur Sitzung:
- Tagesordnung der Sozialausschusssitzung
- Beschlussvorschlag TOP 6 der Sitzung
- Beschlussvorschlag TOP 7 der Sitzung
- Anlage 1 Zuweisung Belegung 2010 bis 09 2014
- Anlage 2 Asylbewerber Fallzahlen Personenzahlen
- Anlage 3 Sofortprogramm des Städte- und Gemeindebundes
Stellungnahme und Beschlusserklärung zur Sozialausschusssitzung:
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UWG Nachrichten zur Sitzung des Betriebsausschusses
Am 03.09.2014 tagte der Betriebsausschuss mit folgender Tagesordnung:
Über den Verlauf der Sitzung berichten die Mitglieder des Ausschusses:
In der Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung waren für das Jahr 2013 160 tsd. Euro eingestellt. Für das Jahr 2014 wurden 120 tsd. Euro eingestellt. Die Menge des Schmutzwasser verringerte sich um Jahre 2014 wegen der Schließung des Betriebes Gausepohl.
Für die UWG stellt sich die Frage, wie wir mit dieser hohen Kostenposition aus Gründen der Kostensenkung aber auch Gründen des Umweltschutzes umgehen. Deshalb ist eine Prüfung der Möglichkeit der Schlammtrocknung und der dann zu erfolgenden Vermarktung notwendig. Leider findet diese Idee im Ausschuss wie Rat der Stadt Harsewinkel keine Mehrheit.
Wir werden intern dieses Thema weiter bearbeiten und darauf zurückkommen.
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Kommentar zur 1. Umweltausschussitzung vom 02.09.2014
Die erste Umweltausschusssitzung haben wir in einer
langen Sitzung erfolgreich durchgeführt. Wir hoffen, dass sich die
Zusammenarbeit mit den Vertretern der anderen Fraktionen in den nächsten sechs
Jahren konstruktiv und zielführend gestalten wird.
Bitte lesen Sie weiter.
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Oldtimerfreunde organisieren Oldtimertreffen
Samstag, den 23.08. und Sonntag, den 24.08.14 veranstaltete die Oldtimerfreunde Greffen ein Oldtimer Treffen auf dem Hof Meier zu Greffen. Die Oldtimerfreunde stellten ihre eigenen sanierten und funktionsfähigen Schlepper aus. Aus der näheren aber auch aus der weiteren Umgebung kamen Freunde von alten Fahrzeugen, Schlepper und sonstigen Geräten und stellten ihre gepflegten Fahrzeuge aus.
Der Eindruck, das gerade junge Freunde und alte Freunde von älteren Fahrzeugen begeistert sind und diese gemeinsam sanieren, reparieren und wieder fahrtüchtig machen, war an diesen Tagen zu erkennen.
Herzlichen Dank, es war ein weiteres positives Ereignis für Greffen und für die Stadt Harsewinkel.
Einige Bilder dieses Treffens.
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Dachsanierung Heimathaus in Harsewinkel
Die Sanierung des Daches des Heimathaus ist notwendig und wurde im Haushaltsentwurf für die Jahre 2014 mit 15.000 Euro und 2015 mit 190.000 Euro eingestellt. In den Haushaltsberatungen wurde beschlossen, die Sanierung im Jahr 2014 durchzuführen. Die Mittel in Höhe von 205.000 Euro wurden für dieses Jahr eingestellt.
Die Arbeiten werden zurzeit durchgeführt. Das Bild für das Heimathaus wird sich durch das neue Dach verändern.
Anbei einige Bilder hierzu:
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Mehrdemokratie - Trickserei mit der Sperrklausel -
Die Wahlen zum Europarlament und die Kommunalwahlen sind erst kurze Zeit vorbei, schon wird von der großen Politik, in diesem Fall von der Landesregierung NRW überlegt, die Sperrklausel bei den Kommunalwahlen wieder einzuführen. Das Verfassungsgericht hat beschlossen, dass die Sperrklausel verfassungswidrig ist.
Lesen Sie zu diesem Vorgang die Mitteilung von
und dazu eine Aufstellung der
weil in der Mitteilung hierauf Bezug genommen wird.
Gern würden von Ihnen hierzu eine Nachricht erhalten. Wir bitten um Mitteilung auf Kontakt auf dieserWebseite.
Spendenübergabe an Harsewinkeler Vereine
Pressebericht über die Spendenübergabe an Harsewinkeler Vereine am 29.04.2014
Volkstrauertag am 16.11.2014
Wie in den vergangenen Jahren wurden die Feierlichkeiten zum Volkstrauertag vom KES (Kammeradschaft ehemaliger Soldaten) vorbereitet. Nach dem Gottesdienst in der St. Lucia Kirche erlebten Mitglieder verschiedener Vereine und Bürgerinnen und Bürger der Stadt Harsewinkel ein bewegendes Gedenken für die Menschen in den Kriegszeiten aber auch in den heutigen Krisengebieten.
Anbei einige Unterlagen über
25 Jahre Wiedervereinigung - Jahrestag 09.11.2014 -
Der 9. November 1989 war ein glücklicher Tag für die Bürger aus Ostdeutschland aber auch für die Bürger aus Westdeutschland. Die unüberwindbar scheinenden Grenzen zwischen Ost- und Westdeutschland wurden ohne Gewalt geöffnet. Die in Ostdeutschland stationiert Armee (ca. 400.000 Soldaten einschl. Kriegsgerät) zog sich, ohne einen Schuss abzugeben in die Sowjetunion zurück.
Die Wiedervereinigung, ohne kriegerische Auseinandersetzung, war ein Glück für die Menschen in Deutschland, aber auch in Europa.
Unser Dank gilt insbesondere den vielen Bürgerinnen und Bürger in der ehemaligen DDR, die durch ihren friedlichen Protest, die Grenzen geöffnet haben.