Stellungnahme der UWG Harsewinkel, den 26.02.2011 Sehr geehrte Vorstandsmitglieder des Verkehrsvereins Harsewinkel, das Schreiben Ihres Vorsitzenden vom 23.02.2011 und die Zeitungsberichte in den örtlichen Tageszeitungen sind Ihnen sicherlich zum jetzigen Zeitpunkt bekannt. Vorab ist von Ihnen zu klären, ob Sie als Mitglied des Vorstandes mit diesem Brief in seiner Aussagekraft und seiner Art und Weise uneingeschränkt einverstanden sind. Wir sind der Meinung, dass die Art und Weise dieses Briefes für die Zusammenarbeit Verkehrsverein, Bürger und Politik nicht dienlich ist. Unsere Antwort hierauf ist daher anders, also konstruktiver. In ganz besonderem Maße gilt unser Augenmerk den Betrieben unserer Stadt, u. a. auch den Betrieben, die Mitglied des Gewerbevereins sind. Ein Grund für die Ansiedlung der Bücherei in der Innenstadt war u. a. die hohe Anzahl der täglichen Besucher und damit auch die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt. Hierfür haben wir uns tatkräftig eingesetzt. Die Frage von Erhöhung oder Nichtveränderung der festzusetzenden Hebesätze kann so nicht konstruktiv geklärt werden, wie es Ihr Vorsitzender in seinem Schreiben vorgenommen hat. Der Vorsitzende eines Gewerbevereins sollte, bevor er in die Öffentlichkeit geht, sich mit dem Haushalt beschäftigten und dann mit nachvollziehbaren Zahlen argumentierten. In diesem Zusammenhang sind auch Gesetze des Landes und Bundes, sowie Belastungen und Entlastungen im Rahmen der überörtlichen Finanzierung, wie Kreis und Landschaftsverband, einzubeziehen. Von hoher Wichtigkeit ist die langfristige Perspektive des Stadthaushaltes um die Wahrnehmung der gemeindlichen Aufgaben, Abarbeitung der in den beiden Vorjahren zurückgestellten Bedarfe für Reparaturen und Investitionen sowie Schuldentilgung zu planen. . Die Verwaltung hat die Aufgabe einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen. Für das Jahr 2011 und folgende Jahre sind Ausgaben (wie Radwegebau, dringend notwendige Reparaturarbeiten in den Schulen, notwendige energetische Maßnahmen in allen öffentlichen Gebäuden) gekürzt worden und den Einnahmen angepasst worden. Die Arbeit der Verwaltung war somit in Ordnung. Der Rat und die Ausschüsse der Stadt Harsewinkel haben dann in ihren Sitzungen zu entscheiden, wie mit dem vorgelegten Haushalt umzugehen ist. Dies ist von der Seite der UWG sehr verantwortungsvoll vollzogen worden. Die Kenntnisse über die Einnahmeverbesserungen (letzte Meldung in dieser Frage kam am Mittwochvormittag) wurden je nach Zeitpunkt in die Diskussionen aufgenommen und in einer letzten Sitzung am Mittwochabend und Donnerstagmorgen verarbeitet. Die Arbeit der Ratsmitglieder ist ehrenamtlich und wird von vielen Beteiligten nach Feierabend erledigt. Die Frauen und Männer des Rates mit dem Krümmelmonster zu vergleichen, die hinter Keksen und damit auch in erster Linie hinter dem Geld der Bürger her sind, ist nicht fair und dient nicht der erforderlichen politischen Arbeit für die Bürger und Betriebe. Wir nehmen an, dass der Vorstand und die Mitglieder nicht hinter der Art und Weise der Darstellung in dem Schreiben stehen. Die UWG Harsewinkel e. V. hat mit der Aussage auf einem ihrer öffentlichen Plakate im Jahr 2009 geworben: „Geh nicht fort, kauf vor Ort“ Für uns stellt sich die Frage, ob die Aussage bei Kenntnis des Briefes des Vorsitzenden als Repräsentant des Verkehrsverein noch richtig ist. Unser Kaufverhalten, in Vergangenheit möglichst viel in Harsewinkel einzukaufen, möchten und werden wir nicht aufgeben. Eine Werbung für den Standort Harsewinkel war das Schreiben des Vorsitzenden nicht. Mit freundlichen Grüßen Friedhelm Schmitz
Vorsitzender der UWG Harsewinkel | 
